Iran-Update

(Unkorregierte Fassung meines Artikels für "Analyse und Kritik" November)

Die Revolte im Iran ist in den letzten Wochen aus der medialen Wahrnehmung verschwunden. Dabei machte sie entscheidende Schritte nach vorne. Die Regierung steht mit Rücken zur Wand, sie hat die Kontrolle über eine mobilisierte Bevölkerung in den Großstädten verloren.
Mega-City außer Kontrolle
Zunächst einmal: Wir erlebten vom Wahlputsch am 12. Juni bis zur Ahmadinejads Vereidigung am 5. August praktisch drei Monate Dauerdemonstration in Tehran. Die Mega-City ist außer Kontrolle. In der ersten Woche waren nach der Schätzung des (rechts-konservativen) Bürgermeisters bis zu 3 Millionen Menschen auf der Straße. Dies bei einer Einwohnerzahl von 8 Millionen, plus weiter 6 Millionen im Umland. Die Proteste wurden immer wieder durch massives Präsens der paramilitärischen Kräften und Sondereinheiten der Polizei unterdrückt. Nach Regierungsangaben waren in dieser Zeit bis zur 40.000 bewaffnete Kräfte in Tehran im Dauereinsatz, um alle größeren Plätze abzusichern. Jede größere Ansammlung von Menschen wurde sofort attackiert, damit sich keine Demonstrationen bilden können. So beruhigte sich Tehran für eine Tage nach dem heftigen Aufstand am 20. Juni. Doch dann, am Jahrestag der Studentenunruhe am 9. Juli (18. Tir iranischen Kalenders) kamen die Proteste wieder zurück. Es war kaum möglich größere Demonstrationszüge zu formieren, aber es waren wieder hundertausende auf der Straße. Das gleiche Bild 10 Tage später: bei Freitagsgebet, wo der mit den Reformisten sympathisierender Oligarch Rafsandjani sprach, kamen wieder unzählige Menschen auf die Straße, es gab wieder bis tief in der Nach Demonstrationen und Ausschreitungen. Nach Augenzeugenberichten gab es bis zur Vereidigung keinen Abend, wo es nicht irgendwo Proteste gab und nicht irgendwas brannte. Bei der Vereidigung Ahamdinejads zogen die Massen direkt zum Parlament. Dies war eine unglaubliche Offensivität der Straße, wenn man bedenkt, dass bis dato es über 100 Tote auf den Demonstrationen gegeben hatte. Augenzeugen berichteten, dass an diesem Tag zum ersten Mal die Demonstranten ohne Maskierung liefen, aber die Paramilitärs sich aus Angst maskiert hatten.
Das letzte Schrecken
Danach beruhigte sich die Lage etwas auf den Straßen. Wie auch vorher wurden alle oppositionelle Kräfte, Aktivisten aus den sozialen Bewegungen und Reformorientierte Politiker nach und nach verhaftet. Man geht von mehreren Tausend Inhaftierten aus. Immer mehr sickerten Schreckensmeldungen übe die Haftbedingungen durch. Führende Oppositionelle wurden in Form von Schauprozessen vor das staatliche Fernsehen gezehrt. Einigen waren die Foltespuren deutlich anzusehen. Systematische Vergewaltigung von Häftlingen wurden bekannt, und es wurden von schlimmsten Foltergeschichten aus dem Gefängnis „Karizak“ berichtet, gegen die „Abu Gharib“ als recht human erscheint. In den August und September Wochen war es insbesondere der Oppositionspolitiker Karrubi, der die systematische Vergewaltigungen publik machte und öffentlich anprangerte. Dies erhöhte seine Popularität in der Bewegung und verschärfte die Attacken der Rechten gegen ihn, die immer deutlicher seiner Verhaftung fordern. Die Verhaftungen erreichten den Stellvertreter des Hauptoppositionellen Mussaw: Der Leiter seines Stabes Dr. Beheshti.

Al Quds-Tag und wieder Punktsieg der Straße
Die Regierung packte so ziemlich das Letzte aus, was sie an Mittel der psychologischen Aufstandsbekämpfung besitzt. Doch das alles sollte nicht mehr helfen. Die Bewegung hat die Schwelle der Angst und des Schreckens überschritten. Der für die radikalen Rechten symbolisch sehr wichtiger „Al Quds“- oder „Jerusalem-Tag“ am 19. September wurde erneut zur Machtdemonstration der Straßenbewegung. Obwohl die Rechten an diesem Tag alles von der Provinz nach Tehran mobilisieren, wurden ihre Demonstrationszüge reihenweise von der Opposition in unglaublicher Art und Weise okkupiert. In vielen Straßen wurden die Demos zur Anti-Regierungsdemonstration, weil der überwältigende Teil Parolen gegen sie rief und nicht gegen Israel oder USA, wie von den Lautsprecherwagen gefordert. Obwohl der Chef der Revolutionswächter, die zentrale Militärstruktur des Landes, mit massiven Repression gedroht hatte, waren an diesem Tag in Tehran wohl wieder über eine Million Oppositioneller auf der Straße.
Diese Mobilisierung war ein doppelter Sieg: es zeigte sich wieder, dass die Rechten um Ahmadinejad keine Chance einer Mobilisierung der Bevölkerung haben. Jeder Versuch ist in den letzten Wochen zu einem Riesen Flop geworden. Vielleicht hat er einiges an Wähler gehabt, aber Leute, die für ihn auf die Straße gehen, und dazu noch bereit sind gegen andere physisch vor zu gehen, sind nur diejenigen aus dem harten Kern der Polizei und Paramilitär. Sein Regime ist reduziert auf den inneren Panzer der Repressionsapparate. Und dies, das zeigten der 19. September, ist nicht mehr imstande mit Mitteln der Gewalt die Massenbewegung einzuschüchtern. Jede Gelegenheit wird benutzt, um Massenhaft und öffentlich Proteste zu äußern. So auch z.B. die Stadionbesuche im Tehran. Wie schon in den letzten Wochen, waren beim Derby am Freitag den 2. Oktober trotz massives Polizeipräsens und viele Drohungen wieder überall Parolen im und vor dem Stadion Parolen zu hören.
Unis: Bastione der Dissens
Das neue Semester an den Universitäten, das Ende September beginnt, war entsprechend mit großer Spannung erwartet worden. In Shiraz, eine Millionenmetropole im Süden des Landes mit der aktivsten Demonstrationsbewegung außerhalb Tehrans, kam es beim Semesterstart sofort zur Ausschreitungen auf dem Campus. Die Shirazer Studierenden hatten schon in den letzten Semestern militante Proteste organisiert und den Campus sogar für mehrere Tage besetzt gehalten. In Tehraner Unis kam es bei der Semester-Eröffnung auch zur spontanen Protestaktionen. Insbesondere an der Technischen Uni Sharif reißen die Protestaktionen nicht ab. Da im Iran die Unis sehr in der Fläche gebaut sind, wird von der Semestereröffnung eine Ausweitung der Revolte in den Provinzen erhofft.