Mittwoch, 7. Oktober 2009
Iran-Update
Die Revolte im Iran ist in den letzten Wochen aus der medialen Wahrnehmung verschwunden. Dabei machte sie entscheidende Schritte nach vorne. Die Regierung steht mit Rücken zur Wand, sie hat die Kontrolle über eine mobilisierte Bevölkerung in den Großstädten verloren.
Mega-City außer Kontrolle
Zunächst einmal: Wir erlebten vom Wahlputsch am 12. Juni bis zur Ahmadinejads Vereidigung am 5. August praktisch drei Monate Dauerdemonstration in Tehran. Die Mega-City ist außer Kontrolle. In der ersten Woche waren nach der Schätzung des (rechts-konservativen) Bürgermeisters bis zu 3 Millionen Menschen auf der Straße. Dies bei einer Einwohnerzahl von 8 Millionen, plus weiter 6 Millionen im Umland. Die Proteste wurden immer wieder durch massives Präsens der paramilitärischen Kräften und Sondereinheiten der Polizei unterdrückt. Nach Regierungsangaben waren in dieser Zeit bis zur 40.000 bewaffnete Kräfte in Tehran im Dauereinsatz, um alle größeren Plätze abzusichern. Jede größere Ansammlung von Menschen wurde sofort attackiert, damit sich keine Demonstrationen bilden können. So beruhigte sich Tehran für eine Tage nach dem heftigen Aufstand am 20. Juni. Doch dann, am Jahrestag der Studentenunruhe am 9. Juli (18. Tir iranischen Kalenders) kamen die Proteste wieder zurück. Es war kaum möglich größere Demonstrationszüge zu formieren, aber es waren wieder hundertausende auf der Straße. Das gleiche Bild 10 Tage später: bei Freitagsgebet, wo der mit den Reformisten sympathisierender Oligarch Rafsandjani sprach, kamen wieder unzählige Menschen auf die Straße, es gab wieder bis tief in der Nach Demonstrationen und Ausschreitungen. Nach Augenzeugenberichten gab es bis zur Vereidigung keinen Abend, wo es nicht irgendwo Proteste gab und nicht irgendwas brannte. Bei der Vereidigung Ahamdinejads zogen die Massen direkt zum Parlament. Dies war eine unglaubliche Offensivität der Straße, wenn man bedenkt, dass bis dato es über 100 Tote auf den Demonstrationen gegeben hatte. Augenzeugen berichteten, dass an diesem Tag zum ersten Mal die Demonstranten ohne Maskierung liefen, aber die Paramilitärs sich aus Angst maskiert hatten.
Das letzte Schrecken
Danach beruhigte sich die Lage etwas auf den Straßen. Wie auch vorher wurden alle oppositionelle Kräfte, Aktivisten aus den sozialen Bewegungen und Reformorientierte Politiker nach und nach verhaftet. Man geht von mehreren Tausend Inhaftierten aus. Immer mehr sickerten Schreckensmeldungen übe die Haftbedingungen durch. Führende Oppositionelle wurden in Form von Schauprozessen vor das staatliche Fernsehen gezehrt. Einigen waren die Foltespuren deutlich anzusehen. Systematische Vergewaltigung von Häftlingen wurden bekannt, und es wurden von schlimmsten Foltergeschichten aus dem Gefängnis „Karizak“ berichtet, gegen die „Abu Gharib“ als recht human erscheint. In den August und September Wochen war es insbesondere der Oppositionspolitiker Karrubi, der die systematische Vergewaltigungen publik machte und öffentlich anprangerte. Dies erhöhte seine Popularität in der Bewegung und verschärfte die Attacken der Rechten gegen ihn, die immer deutlicher seiner Verhaftung fordern. Die Verhaftungen erreichten den Stellvertreter des Hauptoppositionellen Mussaw: Der Leiter seines Stabes Dr. Beheshti.
Al Quds-Tag und wieder Punktsieg der Straße
Die Regierung packte so ziemlich das Letzte aus, was sie an Mittel der psychologischen Aufstandsbekämpfung besitzt. Doch das alles sollte nicht mehr helfen. Die Bewegung hat die Schwelle der Angst und des Schreckens überschritten. Der für die radikalen Rechten symbolisch sehr wichtiger „Al Quds“- oder „Jerusalem-Tag“ am 19. September wurde erneut zur Machtdemonstration der Straßenbewegung. Obwohl die Rechten an diesem Tag alles von der Provinz nach Tehran mobilisieren, wurden ihre Demonstrationszüge reihenweise von der Opposition in unglaublicher Art und Weise okkupiert. In vielen Straßen wurden die Demos zur Anti-Regierungsdemonstration, weil der überwältigende Teil Parolen gegen sie rief und nicht gegen Israel oder USA, wie von den Lautsprecherwagen gefordert. Obwohl der Chef der Revolutionswächter, die zentrale Militärstruktur des Landes, mit massiven Repression gedroht hatte, waren an diesem Tag in Tehran wohl wieder über eine Million Oppositioneller auf der Straße.
Diese Mobilisierung war ein doppelter Sieg: es zeigte sich wieder, dass die Rechten um Ahmadinejad keine Chance einer Mobilisierung der Bevölkerung haben. Jeder Versuch ist in den letzten Wochen zu einem Riesen Flop geworden. Vielleicht hat er einiges an Wähler gehabt, aber Leute, die für ihn auf die Straße gehen, und dazu noch bereit sind gegen andere physisch vor zu gehen, sind nur diejenigen aus dem harten Kern der Polizei und Paramilitär. Sein Regime ist reduziert auf den inneren Panzer der Repressionsapparate. Und dies, das zeigten der 19. September, ist nicht mehr imstande mit Mitteln der Gewalt die Massenbewegung einzuschüchtern. Jede Gelegenheit wird benutzt, um Massenhaft und öffentlich Proteste zu äußern. So auch z.B. die Stadionbesuche im Tehran. Wie schon in den letzten Wochen, waren beim Derby am Freitag den 2. Oktober trotz massives Polizeipräsens und viele Drohungen wieder überall Parolen im und vor dem Stadion Parolen zu hören.
Unis: Bastione der Dissens
Das neue Semester an den Universitäten, das Ende September beginnt, war entsprechend mit großer Spannung erwartet worden. In Shiraz, eine Millionenmetropole im Süden des Landes mit der aktivsten Demonstrationsbewegung außerhalb Tehrans, kam es beim Semesterstart sofort zur Ausschreitungen auf dem Campus. Die Shirazer Studierenden hatten schon in den letzten Semestern militante Proteste organisiert und den Campus sogar für mehrere Tage besetzt gehalten. In Tehraner Unis kam es bei der Semester-Eröffnung auch zur spontanen Protestaktionen. Insbesondere an der Technischen Uni Sharif reißen die Protestaktionen nicht ab. Da im Iran die Unis sehr in der Fläche gebaut sind, wird von der Semestereröffnung eine Ausweitung der Revolte in den Provinzen erhofft.
Donnerstag, 23. Juli 2009
Straßenkampf und Elitenspaltung
Das Fortschreiten der Protestbewegung wird von einem immer tieferen Streit innerhalb der Eliten begleitet. Der Oppositionspolitiker Chatami, der moderateste und ängstlichste in diesem Lager forderte ein Referendum über den Ausgang der Wahlen – ein geradezu ketzerische Maßnahme. In seiner mit Spannung erwarteten ersten großen Rede sprach sich Rafsandjani zwar indirekt aber deutlich gegen Khamenei und Ahmadinejschad aus. Solch einen offenen Riss zwischen ihm und den obersten Führer der Republik hat es noch nie gegeben. Daraufhin wurde er von seinem Stellvertreter im Experten-Kongress Mohammand Yazdi scharf angegriffen. Der Sprecher des Freitagsgebets im Ghom, das religiöse Zentrum im Iran, ein strammer Konservativer, trat aus Protest gegen die Regierungspolitik zurück. In einer offenen Erklärung wurde er von 20 Vorbetern unterstützt.
Wie eine Bombe schlug dann die Hauptpersonalie Ahmadioneschads ein: Die Ernennung von Esfandiar Moshai zu seinem zu seinem Stellvertreter. Diese Geschichte ist hoch pikant. Denn er ist mit Ahmadinneschad verwandt, deren Kinder sind verheiratet. Er war als Zuständiger für Tourismus und Archäologie in der letzten Regierung bereits stark unter Kritik. Unter anderem hatte er das israelische Volk als Freund des Irans erklärt und gegen die strenge Auslegung des Islams die Legitimität von mehreren Religionen auf der Welt bekräftigt. Seine Beförderung nun zum Stellvertreter hat die gesamte Rechte des Landes aufgebracht. Die paramilitärische Basidj der Tehraner Universität forderte seine Entlassung und drohte, ihn zur Not physisch zu entfernen. Sogar Khamenei schaltete sich ein. Doch Ahmadineschad bleibt hart und bezeichnete ihn noch am Mittwoch als einen Segen. Dieser Zug Ahmadineschads ist kaum zu erklären, es ist eine Kriegserklärung an die religiöse Rechte und zeugt vom Größenwahn. Dieser tiefe Riss innerhalb des rechten Randes des Regimes destabilisiert weiterhin deren Grundgerüst, insbesondere die Moral der religiösen Fanatiker in den Repressionsapparaten und Paramilitärs. Am Donnerstag kam es dann zu einem Eklat im Kabinett, als Moshai die Sitzung leiten sollte, worauf hin alle anderen den Raum verließen.
Montag, 13. Juli 2009
Sohrabs Tod
Am Samstag machte ich den Fehler, vor dem Frühstück die Mails zu checken. Die „Junge Welt“ hat ein ausführliches Interview mit dem iranischen Botschafter, was mir ordentliche Übelkeit brachte – meine ehemalige Haustageszeitung wird zum Sprachorgan der Verbrecher.
Samstagnacht dominierte dann eine einzige Nachricht mein Facebook: der 19. jähriger Sohrab Arabi ist im Gefängnis unter Folter gestorben. H. kannte ihn gut, und war richtig niedergeschlagen. Er erzählte mir, dass er schon am 15. Juni umkam, auf einer Demo erschossen. Das beruhigte ihm etwas über die Zustände im Evin-Gefängnis. Hamid war mit Sch., Mama und M. nach Aachen gefahren – Sohrab war Neffe unsere engen Freunde dort, bei denen wir vor 3 Jahren noch den Norooz (iranisches Neujahr) gefeiert hatten. Mama erzählte, dass sie seit drei Tagen nur weinen.
Bisher war ich nur von Euphorie geleitet. Klar, die Revolution kostet immer ihre Opfer, wir werden mit Blut zahlen. Mir wurde erzählt von den Foltern in den Knästen, aber den Democrew meiner Familie in Tehran ging es gut; ich hatte die schlimmen Videos gemieden, und wollte die Schmerzen fernhalten, die Verluste so weit es ging unpersönlich, abstrakt halten. Das ist nun vorbei. Die Freude über den guten Gang der Revolution ist jetzt abstrakt, die Trauer hat mich gekriegt.
Sonntag, 5. Juli 2009
Sterben, werde ich
Sie spielen auf klassischen Instrumenten, und ihr Gesang ist ganz in der traditionellen Linie des arabisch abgehauchten Klageliedes. Der Trommler ist wohl der beste, den es gerade auf der Welt gibt - sein Solo allein sind die 20 Euros wert. Doch standig ovations bekommen sie für ihren aktuellen Song, geschrieben für die letzten Wochen: "Sterben werde ich, warum dann nicht für Liebe und Ideale. ich will so in meinem Land begraben werden, und nirgends sonst". Viele Weinen, aber quer zu der üblichen iranischen Tradition der Trauerkult und der Struktur dre Klagelieder bestimmt heute eine euphorische Stimmung diesen großen Saal im westen Berlins.
Sonntag, 28. Juni 2009
Die neue Generation der Exiliraner
(Unverkürzte Version meines Artikel vom letzten Freitag im "Neues Deutschland")
Auf der dritten Etage der Universität der Künste gab es ein heftiges Gewusel am letzten
In Berlin gibt es ca. 10.000 Exiliraner, in Deutschland über 100.000. Die große Fluchtwelle begann Mitte der 80er, als das Abschlachten der Linken und der Opposition in Iran auf Hochtouren kam. Die Gemeinde war zunächst sehr links und unter dem Einfluss kommunistisch orientierten Organisationen. Deren Hauptströmung konnte 1986 über 4000 Leute zu einem Kongress nach Dortmund, eine kleinere Gruppe 1500 nach Köln mobilisieren. Nach 1989 zerfielen die Gruppen. Nicht nur das Scheitern des kommunistischen Projekts, für dem so viele Leben geopfert waren, zerrte die Linke auf. Die Mühlen der Integration meisterten die meisten zwar mehr oder minder erfolgreich. Der Druck des Alltags und fehlende Perspektive einer Wende im Iran ließen aber den Exilaktivismus erlahmen. So waren bis vor kurzem die Linken in der Gemeinde marginalisiert, viele ehemaligen Kader der Linken waren nun ganz im Geiste Blairs oder Schröders zu rechten Sozialdemokraten mutiert, und dank große Amerikanische Fernsehsender befanden sich die Neokonservativen auf dem Vormarsch.
In diesen Tagen ist die Hoffnung für den Iran so stark wie noch nie seit den großen aber kurzen Monaten der Freiheit nach der Revolution 1979, und die Exilgemeinde ebenfalls so agil wie noch nie. Das Bild auf den Demos prägen diesmal Jugendliche. Es ist die zweite Generation, die in Deutschland geboren oder aufgewachsen ist, bisher völlig unpolitisch und sehr auf Karriere bedacht, die zusammen kommt mit der Fluchtwelle studentischer Aktivisten aus dem Iran in den letzten Jahre. In Berlin haben sich zwei Gruppen gebildet, und andere neue kommen gerade dazu.
Die stärkere Gruppe, die die Demonstration vom letzten Sonntag mit 3000 Teilnehmern organisierte, sitzt vor allem in Steglitz. Es ist die Wohnung eines linken Aktivisten, mit 34 der älteste, die in eine Art Hauptquartier verwandelt ist. Unter Ihnen ist die Tochter eines der Oppositionellen, die im Jahre 1992 im Restaurent Mykonos in Berlin von libanesischen Hizbullah im Auftrag der iranischen Geheimdienst ermordert wurden. Es gibt kaum ein junger Iraner aus einem linken Umfeld, wo es keine Hinrichtungen in der Familie gab. Es sind aber auch Leute dabei, die frisch zum Studieren oder promovieren hergekommen sind. Ein andere arbeitet schwarz und wartet auf die Bestätigung seines Asylantrags. Vereinzelt sind auch Kader aus der neuen jungen Linken Irans dabei, die nach vielen Gefängnis- und Foltererfahrungen dann doch die Zelte gebrochen und dank Spendenkampagnen in der Gemeinde durch Schleuser fliehen konnten.
Die Gruppe ist politisch hoch diffus, aber ein linker und rebellischer Diskurs ist wieder erstarkt und wird in den letzten Tagen immer stärker. Die Demo am Sonntag war für viele auch ein kleiner Durchbruch. Die Gemeinde in Berlin ist in den letzten Jahren massiv nach Rechts gerückt, viele sie steht mehrheitlich rechts der Mitte. Sie setzen rein auf moderate Reformen, Radikales verabscheuen sie. Doch am letzten Sonntag, auch Anbetracht der Ereignisse im Iran und unter der Leitung der jüngeren Generation erlebte Berlin die radikalste Iraner-Demo ihrer Geschichte. Dass Ulla Jelpke von der Linksfraktion dort sprach, die Grünen-Chefin Claudia Roth eine begeisternde Rede hielt und der Lautsprecherwagen aus dem Umfeld von Attac kam, förderte die neue Ermutigung der Linken in der iranischen Gemeinde.
Man hat in Berlin selten so eine lautstarke Demonstration gesehen, aber sicher auch keine, auf der soviel geweint wurde. In der Nacht zuvor fielen schon viele Tränen, als das Video von Neda über die Laptops des Werkstatts der UdK lief. Die junge Studentin wird von den Milizen auf einer Demonstration in Tehran angeschossen und stirbt vor laufender Handycamera. Immer wieder kommen Nachrichten über die Festnahme von Freunden und Familie, von Einigen fehlt jede Spur. Als auf der Kantstr. die Hymne der iranischen linken über den Lautsprecherwagen läuft, gehen viele Fäuste hoch, und viele Gesichter sind voller Tränen.
Samstag, 20. Juni 2009
Der Schicksalstag
Kurz nach dem ich in der UdK angekommen bin, kommt die Hammer-Nachricht: Mussawi spricht nicht nur auf der Strasse: er sagt, er hat das Märtyrer-Ceremonie begangen - er bereitet sich darauf vor, für die Sache zu Sterben! Die Spaltung der Eliten ist nicht mehr zu kitten, es gibt kein zurück mehr, kein Deal, kein Ausverkauf. Und Chamenei allein kann den Pinochet nicht machen.
Die Ausschreitungen halten an. Am Ende hat es laut meinem Onkel 20-30 Tote gegeben. Aber die Leute haben zurückgeschlagen - den ganzen Tag, sie wurfen auch Steine, entwaffneten und schlugen Riot-Cops, und setzen ihre Motorräder oder Busse in Brand. Revolutionen gewinnt man nicht in einer Woche, schon gar nicht in einem Tag - aber dieser 20. Juni hat das Rückrat des Systems gebrochen. Sie können, auch wenn es der geistige Führer befiehlt, die Strassen nicht ruhig, und erst recht nicht leer halten. Es ist zu erwarten, sagt mein Papa, dass erstmal vieleicht paar tage Demoruhe sein wird, und die Proteste sich auf den Dächern fortsetzen. So war es in den letzten Tagen des Shah-Regimes: jede Nacht Parolen auf dem Dach, und dann immer wieder krasse Demos, bis dann die Streiks in der Ölindustrie begannen.
So bin ich eigentlich ziemlich gut drauf und surfe permanent in der im HQ, wo wie immer ein Gewusel ist. Ein angestztes Treffen um 17:00 findet gar nicht statt, und das Leittranspi wird von einem UdK-Studi völlig verhunzt, der meint hier abstrakte Malerei abziehen zu müssen. So um 8 berliner Zeit kommt dann ein Video auf Facebook von H. Er ist ein Aktivist der Studentenrevolte 1999, lange Journalist, und oft im Gefängnis, und seit kurzem hier anerkannte Flüchtling. Er ist so ne Art One-Man-Nachrichtenagentur und sein Facebook so ne Art dpa der Bewegung. In diesem Video wird ein Mädchen Anfang 20 auf einer Demo im Herz getroffen und stirbt langsam vor der Camera. Ich merke es erst später, worum es geht, nur immer wieder ist eine komische Stimmung vor dem hinteren Laptop, und immer wieder brechen Leute ins Heulen. Als S. dieses Video sieht, wird sie ganz anders, sie ist danach nicht mehr so recht ansprechbar.
Sowohl ritualisierte als auch individualisierte Trauer sind in der iranischen Kultur sehr bestimmend. S. sagte mir gestern, sie ist Archäologin und ist seit 5 Monaten für ihre Dissertation hier, dass die Eroberung Persien durch die Mongolen und den Araber die entscheidenden Zäsuren hierfür waren. Und als sie mit feuchten Augen mit mir vor dem Raum eine raucht, gesteht sie mir, und bringt sich als Beleg, eine kollektive Depression der iranischen Gesellschaft. "Wie kannst Du nicht depressiv werden, wenn Du 30 Jahre lang als Blume nicht blühen darfst", fragt sie, bevor sie von M., unser Social-Integrator und Host in Steglitz reingezogen wird, weil irgendwo auf Facebook ein sehr lustiges Schimpfvideo aufgetaucht ist. Das ist mir in letzten Tagen schon aus den Erzählungen von den Telefonaten mit Iran aufgefallen: es ist eine Revolte voller entschiedenheit aber auch voller Depression. Die Leute tragen so tiefe Spuren von Verletzungen, so dass sie sehr ängstlich sind, aber wissen, dass sie nicht mehr zurück wollen, denn ein zurück gibt es nicht - wenn sie verlieren, wird es noch sehr viel dunkler. Viele Facebookeinträge klangen nach einem Testament, meinte H.; Mussawi ist mit seine Schwur nicht allein.
H. - irna der Bewegung
Freitag, 19. Juni 2009
Die Lange Nacht vor der Entscheidung
In dieser Nacht wird es noch schwieriger, Schlaf zu finden. Gestern erlebte Tehran eine Demo, die in Größe und Entschiedenheit an den Tagen der Revolution 1979 erinnerte. Für Morgen sind wieder Großdemonstrationen geplant. Heute kündigte der oberste Ayatollah Chamenei Entschiedenheit gegen die Protestbewegung. Er drohte offen den Demonstranten. Es sieht aus, als ob die religiösen Fanatiker zum Gegensturm aufrüsten. In Tehran riecht es nach Blut.
So wird der Samstag zu einem Schicksalstag in der neueren Geschichte Irans. Die Bewegung ist immens, sie militärisch nieder zu werfen wird nicht leicht. Sollte sie den morgigen Tag überstehen, sind wohl die letzten Dämme gebrochen. Die Weiten dahinter übersteigen aller Vorstellungen.
